Allgemeine Geschäftsbedingungen
Aqualizer · aqualizer.app
Das Wichtigste in Kürze
- Die Basisversion ist und bleibt kostenlos. Für die Registrierung brauchst du keine Zahlungsdaten.
- Nach der Anmeldung sind 14 Tage lang alle Premiumfunktionen freigeschaltet. Das Ausprobieren kostet nichts und geht nicht automatisch in ein Abo über — die Testphase endet von selbst.
- Ein kostenpflichtiger Vertrag entsteht erst, wenn du im Bezahlvorgang aktiv buchst. Vorher entstehen dir keine Kosten und du verlierst auch kein Widerrufsrecht.
- Kündigen kannst du jederzeit zum Ende der gebuchten Laufzeit — im Konto oder per E-Mail. Dein Konto und deine Daten bleiben dabei erhalten.
- KI-Empfehlungen sind Orientierungshilfen, keine Fachberatung. Bei Krankheit oder Todesfällen im Becken ist der Tierarzt zuständig, nicht der Aqualizer.
Inhaltsverzeichnis — 14 Abschnitte
Anbieter
EDV-Technik Dennis Weimer
Franz-Rector-Straße 1
55411 Bingen am Rhein
E-Mail: info@weimex.de
(nachfolgend „Anbieter“)
Geltungsbereich
Kurz gesagt: Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von aqualizer.app — in der Fassung, der du bei der Registrierung zugestimmt hast.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform Aqualizer unter aqualizer.app durch Verbraucher und Unternehmer.
Maßgeblich ist die Fassung, die bei der Registrierung oder bei der Buchung einer kostenpflichtigen Leistung wirksam einbezogen wurde. Spätere Änderungen gelten nur nach Maßgabe von § 13.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen in Textform zu.
Leistungen
Kurz gesagt: Der Aqualizer hilft dir, dein Aquarium zu verwalten und auszuwerten. Es gibt eine kostenlose Basisversion und eine kostenpflichtige Premiumversion.
3.1 Umfang
Der Aqualizer bietet registrierten Nutzern Werkzeuge zur Verwaltung und Analyse privater Aquarien, darunter Bestandsführung, Wasserwert-Protokollierung, Erinnerungsfunktionen, Auswertungen sowie KI-gestützte Empfehlungen.
3.2 Basis- und Premiumversion
Die Basisversion ist dauerhaft kostenlos nutzbar und umfasst ein monatliches Grundkontingent an KI-Analysen. Die Premiumversion erweitert den Funktionsumfang, insbesondere um ein höheres Kontingent an KI-Analysen sowie um Funktionen, die im Leistungsvergleich auf der Website gekennzeichnet sind. Der jeweils aktuelle Leistungsumfang beider Varianten ergibt sich aus der Produktdarstellung auf aqualizer.app.
3.3 Verfügbarkeit
Der Anbieter betreibt die Plattform mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns, schuldet aber keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsschwache Zeiten gelegt und bei absehbar längerer Dauer vorab angekündigt.
3.4 Weiterentwicklung
Der Anbieter darf den Aqualizer weiterentwickeln und einzelne Funktionen ergänzen oder verändern, soweit dies erforderlich ist, um die Vertragsmäßigkeit zu erhalten (§ 327e BGB), oder soweit ein triftiger Grund vorliegt — insbesondere eine geänderte Rechtslage, eine Anpassung an neue technische Rahmenbedingungen oder den Wegfall einer Leistung eines Drittanbieters.
Eine solche Änderung darf für den Nutzer nicht mit zusätzlichen Kosten verbunden sein. Führt sie zu einer mehr als nur unerheblichen Beeinträchtigung der Nutzbarkeit, informiert der Anbieter mindestens 30 Tage vorher in Textform; der Nutzer kann den kostenpflichtigen Vertrag in diesem Fall innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung oder ab dem Zeitpunkt der Änderung kostenfrei kündigen (§ 327r BGB).
Kostenlose Testphase
Kurz gesagt: Nach der Anmeldung kannst du 14 Tage lang alle Premiumfunktionen ausprobieren. Das kostet nichts, verlangt keine Zahlungsdaten und wird nicht automatisch zu einem Abo.
4.1 Umfang und Dauer
Mit der Registrierung schaltet der Anbieter die Premiumfunktionen für 14 Tage kostenlos frei. Die Angabe von Zahlungsdaten ist dafür nicht erforderlich. Die Testphase wird je Nutzerkonto einmalig gewährt.
4.2 Ende der Testphase
Die Testphase endet automatisch mit Ablauf des Zeitraums. Eine Kündigung ist nicht nötig. Danach wird das Konto ohne weiteres Zutun auf die kostenlose Basisversion zurückgestuft. Konto, Aquarien und erfasste Daten bleiben vollständig erhalten; lediglich die Premiumfunktionen stehen nicht mehr zur Verfügung.
Ein Übergang in ein kostenpflichtiges Abonnement findet nicht statt. Ein solches kommt ausschließlich dadurch zustande, dass der Nutzer den Bezahlvorgang nach § 6.3 aktiv abschließt.
4.3 Vorzeitige Beendigung
Der Nutzer kann die Testphase jederzeit vorzeitig im Benutzerkonto beenden und sofort auf die Basisversion wechseln. Das Konto bleibt dabei bestehen.
Registrierung & Nutzung
Kurz gesagt: Ab 16 Jahren kannst du dich kostenlos registrieren. Kostenpflichtig buchen können Volljährige — oder Jüngere mit Zustimmung der Eltern.
5.1 Registrierung
Die kostenlose Registrierung setzt ein vollendetes 16. Lebensjahr voraus. Jüngere Personen dürfen sich nur mit Einwilligung eines Erziehungsberechtigten registrieren.
5.2 Kostenpflichtige Buchungen
Kostenpflichtige Leistungen nach § 6 können nur unbeschränkt geschäftsfähige Personen wirksam buchen. Minderjährige benötigen dafür die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter.
5.3 Zugangsdaten
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Besteht der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
5.4 Unzulässige Nutzung
Unzulässig sind insbesondere:
- das Anlegen mehrerer Konten durch dieselbe Person, um Kontingente oder die Testphase mehrfach in Anspruch zu nehmen
- das automatisierte Auslesen oder Abgreifen von Inhalten und KI-Kontingenten
- Maßnahmen, die die Verfügbarkeit oder Sicherheit der Plattform beeinträchtigen
- das Einstellen rechtswidriger Inhalte, insbesondere von Bildern, an denen keine ausreichenden Rechte bestehen
Rechtsfolgen von Verstößen regelt § 8.5.
Preise, Laufzeiten & Zahlung
Kurz gesagt: Premium gibt es als Abo mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit, dazu einzeln kaufbare Credit-Pakete. Bezahlt wird über Stripe. Der Preis steht immer im Bestellvorgang, bevor du buchst.
6.1 Kostenpflichtige Leistungen
Der Anbieter bietet an:
- Premium-Abonnement — als Vertrag mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit, je nach gewähltem Tarif. Zeitlich befristete Aktionstarife können abweichende Konditionen haben; diese werden im Bestellvorgang ausgewiesen.
- Credit-Pakete — einmalig kaufbare Zusatzkontingente für KI-Analysen, ohne Laufzeit und ohne automatische Verlängerung.
6.2 Preise
Es gelten die Preise, die im Bestellvorgang vor Abgabe der Bestellung angezeigt werden. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: siehe Impressum.
6.3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Tarife auf der Website ist kein bindendes Angebot. Mit dem Abschluss des Bezahlvorgangs über die entsprechend bezeichnete Schaltfläche gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Buchung bestätigt oder die Leistung freischaltet. Der Vertragstext wird dem Nutzer per E-Mail bestätigt.
6.4 Zahlungsabwicklung
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe Payments Europe, Ltd., Dublin, Irland. Es gelten zusätzlich deren Nutzungsbedingungen für den Zahlungsvorgang. Der Anbieter erhält und speichert keine vollständigen Zahlungsdaten.
6.5 Laufzeit und Verlängerung
Das Abonnement verlängert sich jeweils um die gebuchte Laufzeit, sofern es nicht nach § 8 gekündigt wird. Die Abrechnung erfolgt im Voraus zu Beginn der jeweiligen Laufzeit.
6.6 Zahlungsverzug
Kann eine fällige Zahlung nicht eingezogen werden, informiert der Anbieter den Nutzer und setzt eine angemessene Frist zur Nachzahlung. Bis zum Ausgleich kann der Zugang zu den Premiumfunktionen ausgesetzt werden; das Konto und die gespeicherten Daten bleiben davon unberührt.
6.7 Preisänderungen
Preisänderungen für laufende Abonnements teilt der Anbieter mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Der Nutzer kann den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Änderung kostenfrei zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht wird in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen. Kündigt der Nutzer nicht, gilt die Änderung ab dem genannten Zeitpunkt.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Kurz gesagt: Hast du kostenpflichtig gebucht, kannst du das innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Die kostenlose Testphase ist davon nicht berührt — dort gibt es nichts zu widerrufen, weil nichts gekauft wurde.
7.1 Wofür dieses Widerrufsrecht gilt — und wofür nicht
Das Widerrufsrecht nach § 7.2 betrifft ausschließlich kostenpflichtige Verträge nach § 6, also das Premium-Abonnement und Credit-Pakete.
7.2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Ausübung. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
EDV-Technik Dennis Weimer
Franz-Rector-Straße 1, 55411 Bingen am Rhein
E-Mail: info@weimex.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular nach § 7.6 verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Fristwahrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
7.3 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
7.4 Vorzeitiger Leistungsbeginn beim Abonnement
Verlangen Sie, dass die Leistung schon während der Widerrufsfrist beginnt — was mit der Freischaltung unmittelbar nach der Buchung der Fall ist —, so haben Sie uns bei einem Widerruf einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistung im Verhältnis zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistung entspricht. Ihr Widerrufsrecht selbst bleibt davon unberührt.
7.5 Credit-Pakete
7.6 Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Die Verwendung ist freiwillig.
An EDV-Technik Dennis Weimer, Franz-Rector-Straße 1, 55411 Bingen am Rhein, E-Mail: info@weimex.de
(*) Unzutreffendes streichen.
Kündigung, Sperrung & Löschung
Kurz gesagt: Du kannst jederzeit zum Laufzeitende kündigen. Dein Konto bleibt dabei bestehen — es sei denn, du möchtest es ausdrücklich gelöscht haben.
8.1 Kündigung des Abonnements
Der Nutzer kann das Premium-Abonnement jederzeit zum Ende der jeweils gebuchten Laufzeit kündigen. Dafür stehen drei gleichwertige Wege offen: die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“, die auf jeder Seite erreichbar ist und keinen Login voraussetzt, das Benutzerkonto oder eine formlose E-Mail an info@weimex.de. Einer Begründung bedarf es nicht. Nach der Kündigung bleibt der Premiumzugang bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums aktiv.
Mit dem Ende des Abonnements wechselt das Konto auf die kostenlose Basisversion. Konto und Daten bleiben erhalten.
8.2 Löschung des Kontos
Der Nutzer kann sein Konto jederzeit im Benutzerkonto oder per E-Mail löschen lassen. Ein laufendes Abonnement wird dabei mit gekündigt. Vor der endgültigen Löschung hat der Nutzer die Möglichkeit, seine Daten zu exportieren; Näheres und die Fristen regelt die Datenschutzerklärung.
8.3 Außerordentliche Kündigung
Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine außerordentliche Kündigung ist zu begründen. Der Anbieter prüft den geltend gemachten Grund und teilt das Ergebnis mit.
Bis zum Abschluss der Prüfung wird die Erklärung als ordentliche Kündigung zum Ende der laufenden Vertragsperiode behandelt; es erfolgen ab diesem Zeitpunkt keine weiteren Abbuchungen. Trägt der Grund die vorzeitige Beendigung, endet der Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt und der Anbieter erstattet das auf die nicht genutzte Restlaufzeit entfallende Entgelt anteilig.
8.4 Kündigung durch den Anbieter
Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende einer Laufzeit kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8.5 Sperrung bei Verstößen
Bei Verstößen gegen § 5.4 fordert der Anbieter den Nutzer zunächst zur Abhilfe auf und setzt dafür eine angemessene Frist. Ohne vorherige Aufforderung darf der Anbieter das Konto nur sperren, wenn ein schwerwiegender Verstoß vorliegt, eine Aufforderung erfolglos geblieben ist oder eine behördliche oder gerichtliche Anordnung dies verlangt.
Wird ein kostenpflichtiges Konto berechtigt gesperrt, erstattet der Anbieter den auf den nicht genutzten Restzeitraum entfallenden Anteil bereits gezahlter Entgelte. Vor einer Löschung erhält der Nutzer Gelegenheit, seine Daten zu exportieren, es sei denn, rechtliche Gründe stehen dem entgegen.
Mängel & Aktualisierungen
Kurz gesagt: Funktioniert etwas nicht wie beschrieben, hast du die gesetzlichen Rechte. Der Anbieter hält den Aqualizer aktuell und funktionsfähig.
9.1 Vertragsmäßigkeit
Der Anbieter stellt den Aqualizer in der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit bereit. Für Mängel gelten die gesetzlichen Vorschriften über Verträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). Diese gelten auch für die kostenlose Basisversion, soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden (§ 327 Abs. 3 BGB).
9.2 Aktualisierungen
Der Anbieter stellt während der Vertragslaufzeit die Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, damit der Aqualizer vertragsgemäß bleibt — einschließlich Sicherheitsaktualisierungen — und informiert über sie (§ 327f BGB). Unterlässt der Nutzer die Installation einer bereitgestellten Aktualisierung, haftet der Anbieter nicht für Mängel, die allein daraus entstehen, sofern über die Folgen informiert wurde.
9.3 Mängelanzeige
Mängel können formlos an info@weimex.de gemeldet werden. Der Anbieter bemüht sich um zeitnahe Abhilfe. Die gesetzlichen Rechte des Nutzers auf Nacherfüllung, Beendigung des Vertrags und Minderung bleiben unberührt.
9.4 Datensicherung
Der Anbieter sichert die Plattformdaten regelmäßig. Dem Nutzer steht darüber hinaus jederzeit ein Datenexport zur Verfügung; die Nutzung dieser Möglichkeit wird empfohlen.
KI-gestützte Funktionen
Kurz gesagt: Die KI gibt Orientierung, keine Fachberatung. Bei kranken Tieren ist der Tierarzt zuständig.
Die KI-Empfehlungen des Aqualizer sind automatisch generierte Hinweise und kein Ersatz für fachkundige Beratung.
10.1 Keine Gewähr für Richtigkeit
KI-generierte Inhalte können fehlerhaft, unvollständig oder veraltet sein. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der ausgegebenen Empfehlungen.
10.2 Eigenverantwortung des Nutzers
Empfehlungen des Aqualizer sind als Orientierungshilfe zu verstehen. Entscheidungen über die Haltung, Gesundheit oder Vergesellschaftung von Tieren liegen in der Verantwortung des Nutzers. Bei Zweifeln ist fachkundige Beratung einzuholen, etwa im Zoofachhandel oder beim Tierarzt.
10.3 Keine tiermedizinische Beratung
Die Plattform bietet keine tiermedizinische Beratung und ersetzt keinen Tierarzt. Krankheitssymptome, Todesfälle im Bestand oder veterinärmedizinische Fragen sind einer fachkundigen Person vorzulegen.
10.4 Kontingente
KI-Analysen stehen im Rahmen des jeweiligen monatlichen Kontingents zur Verfügung. Einzelne Funktionen können unterschiedlich viele Einheiten des Kontingents verbrauchen; der Verbrauch wird vor der Ausführung angezeigt. Nicht genutzte Kontingente verfallen am Ende des Abrechnungszeitraums.
10.5 Verarbeitung durch KI-Dienstleister
Zur Erzeugung der Antworten übermittelt der Anbieter die Anfragedaten an einen spezialisierten KI-Dienstleister. Übermittelt werden die für die Anfrage erforderlichen Angaben — etwa Tier-, Becken- und Wasserwerte — sowie bei bildbasierten Funktionen das hochgeladene Foto. Die Übermittlung erfolgt ohne Klarnamen und ohne direkte Identifikatoren (pseudonymisiert).
Welche Dienstleister im Einzelnen eingesetzt werden, in welche Länder Daten übermittelt werden und auf welche Garantien sich der Anbieter dabei stützt, ist in der Datenschutzerklärung aufgeführt und wird dort aktuell gehalten.
Haftung
Kurz gesagt: Für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und für Personenschäden haftet der Anbieter uneingeschränkt. Darüber hinaus ist die Haftung begrenzt.
11.1 Uneingeschränkte Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes
- im Umfang einer vom Anbieter übernommenen Garantie
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels
Der zweite Punkt betrifft ausschließlich Personenschäden, also Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit von Menschen. Verluste im Tierbestand sind rechtlich Sachschäden und davon nicht erfasst — für sie gelten der erste Punkt (Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit), § 11.2 sowie die Hinweise in § 10.
11.2 Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
11.3 Datenverlust
Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nach den vorstehenden Absätzen. Die Haftung ist der Höhe nach auf den Aufwand begrenzt, der zur Wiederherstellung der Daten aus vorhandenen Sicherungen erforderlich gewesen wäre. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, die Exportfunktion nach § 9.4 zu nutzen.
11.4 Entscheidungen auf Grundlage von Auswertungen
Der Aqualizer ist ein Hilfsmittel zur Orientierung. Für Entscheidungen, die der Nutzer auf Grundlage von Auswertungen oder KI-Empfehlungen trifft, gelten die Haftungsregelungen dieses Paragrafen; die Hinweise nach § 10 sind zu beachten.
11.5 Drittdienste
Für Störungen, die ausschließlich auf dem Ausfall von Diensten Dritter beruhen und die der Anbieter nicht zu vertreten hat, haftet er nicht. Die Haftungsregelungen dieses Paragrafen bleiben davon unberührt.
11.6 Persönlicher Anwendungsbereich
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter.
Datenschutz
Kurz gesagt: Wie deine Daten verarbeitet werden, steht in der Datenschutzerklärung. Die Server stehen in Deutschland.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Die Einzelheiten — insbesondere zu Zwecken, Rechtsgrundlagen, Empfängern, Speicherdauern und den Rechten der betroffenen Personen — sind in der Datenschutzerklärung beschrieben.
Die Datenschutzerklärung dient der Information und ist nicht Bestandteil dieser AGB; sie gilt ergänzend.
Serverstandort ist Falkenstein, Deutschland (Hetzner Online GmbH). Zahlungsdaten werden ausschließlich durch den Zahlungsdienstleister nach § 6.4 verarbeitet. Zur Verarbeitung durch KI-Dienstleister siehe § 10.5.
Änderungen dieser AGB
Kurz gesagt: Änderungen werden vier Wochen vorher angekündigt. Bist du nicht einverstanden, kannst du widersprechen und kostenfrei kündigen.
13.1 Änderungsgründe
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dafür ein triftiger Grund vorliegt — insbesondere eine Änderung der Rechtslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, eine Anpassung an geänderte technische Rahmenbedingungen, die Einführung neuer Funktionen oder die Schließung einer Regelungslücke. Die Änderung darf das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zum Nachteil des Nutzers verschieben.
13.2 Verfahren
Über beabsichtigte Änderungen informiert der Anbieter mindestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform, in der Regel per E-Mail. Die Mitteilung enthält den Inhalt der Änderung, den Zeitpunkt des Inkrafttretens sowie einen ausdrücklichen Hinweis auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens.
13.3 Widerspruch
Widerspricht der Nutzer nicht bis zum Inkrafttreten in Textform, gilt die Änderung als angenommen. Widerspricht er, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt; beiden Seiten steht in diesem Fall das Recht zu, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kostenfrei zu kündigen.
Änderungen der Hauptleistungspflichten oder der Entgelte erfolgen nicht über dieses Verfahren; für Preisänderungen gilt § 6.7.
Anwendbares Recht & Streitbeilegung
Kurz gesagt: Es gilt deutsches Recht. Als Verbraucher verlierst du dadurch keine Schutzrechte deines Heimatlandes.
14.1 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.
14.2 Gerichtsstand
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Bingen am Rhein.
14.3 Verbraucherschlichtung
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
14.4 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.